Patentrennen & Design-arounds
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Patentrennen & Design-arounds

 

März 2020 | Strategie | Florenus

Verschiedene globale Trends erfordern einen zunehmend strategischen Umgang mit Patenten. Dies gilt insbesondere für die Hightech-Märkte in den USA, Japan und den EPA-Ländern (38 Mitgliedstaaten einschließlich der 28 EU-Länder). Denn hier werden kontinuierlich viele Patente angemeldet.

 

Patentrennen & Design-arounds
Zunehmende Anzahl von Patentanmeldungen; Quelle: EPO Statistics 2018

 

In Bezug auf Schutzrechte und -strategien spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, wie zum Beispiel die Marktentwicklung, Anzahl der Wettbewerber, Produktlebenszyklen, etc. Doch generell kann man sagen, dass Schutzsrechtsmechanismen mehr genutzt werden, je intensiver der Wettbewerb ist.


Patentrennen sind in dynamischen High-Tech-Sektoren besonders verbreitet. Dabei werden viele Patente angemeldet, während sich die Technologie in einem frühen Entwicklungsstadium befindet.


Diese Strategie birgt jedoch auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko:
Anfangs, d.h. in einem frühen Entwicklungsstadium, ist er schwer sichere Vorhersagen zu machen. Entscheidend sind später die Merkmale eines Verfahren oder einer Technologie die sich auf dem Markt etablieren. Deswegen werden generell mehr Patente angemeldet. Diese sogenannten Patentfamilien können sich jedoch später als Fehlinvestition erweisen.
Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, sich mit ressourcenschonenderen defensiven Patentstrategien zu befassen. Langfristig gibt es zwei Ziele: Erstens die Rechte an geistigem Eigentum anderer Wettbewerber nicht zu verletzen, und zweitens Patentverletzungsklagen von Wettbewerbern zu vermeiden.

Design-arounds sind im Allgemeinen Produkte oder Verfahren, die mit der Absicht entworfen oder entwickelt wurden, die gewerblichen Schutzrechte Dritter zu umgehen.


Sogenannte Design-arounds verringert das Risiko einer Verletzungsklage. Im Falle einer bereits erfolgten Verletzungshandlung können sie auch die Haftung für Verstöße verringern. Diese Strategie erfordert eine sorgfältige Analyse bestehender Schutzrechte. Wenn eigenen Patente für die Design-arounds registrieren werden sollen, muss auch der Registrierungsprozess berücksichtigt werden, einschließlich früherer Ansprüche. In den meisten Fällen haben Unternehmen nur eine Möglichkeit, sogenannte Design-Around-Maßnahmen zu verhindern: die Vergrößerung des Schutzbereichs. Durch die Registrierung zusätzlicher Patente wird der schutzrechtsfreie Raum für das Design-Around reduziert.
Eine andere Möglichkeit, Design-Around zu verhindern, besteht darin, die Konkurrenz zu verunsichern:

Durch die Kennzeichnung von Produkten oder Verfahren mit "zum Patent angemeldet" oder "patentiert" werden Wettbewerber verunsichert. Bis zur tatsächlichen Veröffentlichung des Patents (18 Monate nach Einreichung) kann über den Schutzumfang nur spekuliert werden.


Dementsprechend erhöht sich das Risiko des Wettbewerbers bei der Entwicklung ähnlicher Verfahren oder Produkte. Diese könnten nämlich die Schutzrechte des jeweiligen Wettbewerbers verletzt. Darüber hinaus sorgt die Kennzeichnung eigener Produkte häufig für einen Marketingeffekt. Dadurch kann die Position auf dem Markt zusätzlich gestärkt werden.