Einführung Rechtsstandsdaten von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zeigen die Zustandsänderung im „Leben“ dieser Schutzrechte an. Man spricht hier auch von Verfahrensdaten, insbesondere während der Registrierung oder laufenden Gerichtsverfahren. Den Rechtsstand zu ermitteln kann das Ziel, oder Teil, einer Recherche sein. „Freedom to Operate“-Recherchen beinhalten typischerweise nicht nur eine Auflistung
Einführung Rechtsstandsdaten von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zeigen die Zustandsänderung im „Leben“ dieser Schutzrechte an. Man spricht hier auch von Verfahrensdaten, insbesondere während der Registrierung oder laufenden Gerichtsverfahren. Den Rechtsstand zu ermitteln kann das Ziel, oder Teil, einer Recherche sein. „Freedom to Operate“-Recherchen beinhalten typischerweise nicht nur eine Auflistung
Einführung Rechercheergebnisse im Bereich der gewerblichen Schutzrechte dienen in der Regel zu Entscheidungsfindung in Innovationsprozessen oder der strategischen Ausrichtung des Unternehmens. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, wie wichtig eine fachlich qualifizierte Auseinandersetzung mit Patent-, Marken und Designinformationen für den Erfolg eines Unternehmens sein kann. Werden wichtige Schutzrechte bei der Recherche
Einleitung Eine Stand der Technik Recherche kann sowohl intern, als auch extern in Auftrag gegeben werden. Beide varianten haben Vor- und Nachteile. Wie der Stand der Technik definiert wird beantworten wir in diesem Artikel. Dient das Ergebnis als Grundlage wichtiger Entscheidungen? Es gilt zu beachten, dass Stand der Technik Recherchen immer nur einen
Einführung Der aktuelle Stand der Technik ist im Patentgesetz (§ 3 PatG) folgendermaßen definiert: „Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind…“ Der aktuelle
Einführung Eine defensive Patentstrategie hat vorrangig das Ziel zu verhindern, dass die Patente anderer Unternehmen verletzt werden. Es gibt verschiedene Gründe sich für eine eher passive Haltung, im Hinblick auf den Umgang mit Geistigen Eigentum, zu entscheiden:Einerseits befürchten viele Unternehmer einen Image-Verlust bei zu aggressivem Vorgehen – insbesondere wenn man
Das Umfeld eines Tech-Startups In den meisten Fällen müssen sich Tech-Startups gegen etablierte Unternehmen durchsetzen. In der Regel verfügen diese Unternehmen über umfangreiche Patentportfolien. Darüber hinaus melden sie kontinuierlich viele Patenten an. Die folgende Grafik des DPMA veranschaulicht dies beispielhaft für das Jahr 2022. Abb.1 – Aktuelle Statistiken: Patente¹ Die
Es gibt mehrere Möglichkeiten eine kostenlose Patentsuche durchzuführen. In welchen Fällen ist es sinnvoll auf GOOGLE PATENTS zurückgreifen?
Die Wissensbilanz hilft bei der Darstellung und systematischen Entwicklung des Intellektuellen Kapitals in KMUs
Heutzutage stolpert man im Web über Pauschalangebote für Patentanmeldungen. Oftmals werden dabei Preise unter 1000€ beworben. Das entspricht allerdings nur einem Teil der tatsächlichen Patentkosten. Hier sind einige grundlegende Fakten, die jeder Anmelder kennen sollte.
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