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4 Fehler, die Sie bei der Patentrecherche vermeiden sollten

 

Mai 2019 | Recherche | Florenus
Eine gründliche Patentrecherche ist keine leichte Aufgabe. Der/die Rechercheur/in braucht neben gutem technischem Verständnis auch ein gewisse Portion Kreativität und Ausdauer.

Zuerst einmal: Warum sollte ein Patentrecherche durchgeführt werden? Von den vielen Antworten auf diese Frage wollen wir uns auf den folgenden und häufigsten Fall beschränken: Die sogenannte „prior art search“. Diese Patentrecherche wird in der Regel vor der Formulierung eines Patents durchgeführt, um sicher zu gehen, dass die zu patentierende Erfindung sich vom Stand der Technik unterscheidet – also tatsächlich neu ist. Daher wird diese Suche auch als „patentability check“ bezeichnet.

Den sogenannten „Stand der Technik“ bilden allerdings nicht nur Patente. So kam es, dass eine Patenanmeldung des dänischen Erfinders Karl Krøyer in den 1960er Jahren daran scheiterte, dass dieselbe Idee schon 1949 in einem Comic veröffentlicht wurde. Der Prüfer des Patentamtes führte den Comic an und begründete damit die mangelnde Neuheit bzw. die Ablehnung des Antrags auf Patenterteilung.

Bei der „prior art search“ muss der Stand der Technik also aus Patentdatenbanken (1), als auch jeglichen öffentlich gewordenen Dokumenten, die die jeweilige Lösung beschreiben (2) (Produkt oder Methode) zusammengesetzt werden. Je nachdem wieviel Erfahrung der/die Rechercheur/in hat, dauert es unterschiedlich lange den gesamten Stand der Technik abzubilden. Dabei sollte man allerdings folgende Fehler vermeiden, um eine spätere Nichtigkeitsklage oder Mehrkosten im Anmeldeprozess zu vermeiden:

1. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung nicht oder falsch zu erfassen

Gerade bei komplexeren Erfindungen ist es unbedingt nötig die Erfindung im Ganzen zu verstehen und sich darüber im Klaren zu sein, in welchen Bereichen sie zur Anwendung kommen könnte.
Hier einige Fragen, die der/die Rechereur/in in der Lage sein sollten zu beantworten:
• Was existiert bereits vor diesem Patent und wo war das Problem der bisherigen Lösungen?
• Was ist die wesentliche Idee der Erfindung?
• Welches Problem löst die Erfindung? Wie wurde das Problem in der Vergangenheit gelöst?
• Wie werden die Dinge, die in den Ansprüchen geschützt werden, konkret umgesetzt?
• Wo könnte diese Lösung noch zu Einsatz kommen/ kann das Patent auch anders interpretiert werden?

2. Patentdatenbanken – Begriffsuche im Titelfeld (statt Suche mittels technischer Klassifizierung)

Hier ein Beispiel: Man nutzt die DEPATISnet Datenbank und sucht nach Patenten die Taucherbrillen betreffen. Also gibt man im Titelfeld „Taucherbrille“ ein und findet 19 Einträge.
Bei der Suche nach „swimming goggles“ im Titelfeld finden sich immerhin schon 1481 Einträge.
Wird statt einem Titel die IPC Klasse nämlich B63C 11/12 Tauchermasken angegeben, so erhält man 1869 Treffer.
Es empfiehlt sich also grundsätzlich bei der Suche in Patentdatenbanken mit der technischen Klassifizierung zu beginnen. In den verschiedenen Patentdatenbanken existieren mehrere unterschiedliche technische Klassifizierungen, z.B. die amerikanische USPC, die internationale IPC, die europäische ECLA und die Cooperative CPC, die eine Harmonisierung von ECLA und USPC darstellt.
Tipp: Die IPC (Internationale Patentklassifizierung) und CPC Klassifizierung sind fast identisch. Der wesentliche Unterschied ist, dass die CPC Klassifizierung mehr Untergliederungen in bis zu 5 Hierarchieebenen zulässt, während es bei der IPC Klassifizierung maximal 3 Unterklassen gibt. Verwenden Sie also, wie im obigen Beispiel einfach die IPC Klassen um alle relevanten Patentschriften anzuzeigen. Eine gut strukturierte Übersicht dieser Klassen erhalten Sie in diesem PDF-Guide der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum).

3. Nur eine Datenbank zu nutzen

Dankenswerterweise ist es heute möglich alle relevanten Patentinformationen im Internet abzurufen und nicht im Patentamt mannshohe Aktenschränke zu durchforsten. Trotzdem sollte man sich nicht zu dem Fehler verleiten lassen, sich auf nur eine Datenbank zu verlassen.
Es stehen eine Vielzahl von kostenlosen Datenbanken zur Verfügung, z.B. das Europäische Patentregister Espacenet, DPMAregister, DEPATISnet, PATENTSCOPE (WIPO), Google Patent Search, Octimine, etc.
Nehmen wir unser vorheriges Beispiel der Taucherbrille:
Die Suche mit IPC Klasse B63C 11/12 Tauchermaske in der DEPATISnet Datenbank ergibt 1869 Treffer.
Nutzen wir im Vergleich die PATENTSCOPE Datenbank von WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) erhalten wir bei gleicher Sucheingabe (B63C11/12) 1901 Treffer!

4. Nicht-Patent-Literatur zu unterschätzen

Wie im Prolog erwähnt setzt sich der Stand der Technik aus Patent- und sogenannter Nicht-Patent-Literatur zusammen. Zweiteres führt in bis zu 50% der Recherchen (je nach Branche) zur Identifikation hoch relevanter Dokumente.
Die Nicht-Patent-Literatur Recherche stellt in vielen Fällen eine Herausforderung dar, was unter anderem auf die Unstrukturiertheit der Informationen im Netzt zurückzuführen ist.
Hier einige hilfreiche Tipps:

  • Bei der Suche sollte der/die Rechercheur/in möglichst die Resultate nicht ‘überfliegen‘, sondern aktiv nach ergänzenden Suchbegriffen Ausschau halten – die Auswahl der Suchbegriffe sollte kontinuierlich angepasst werden
  • Automatisierte Suchtools, wie Octimine können helfen ähnliche Patente zu identifizieren die als Quelle für weiter Suchbegriffe genutzt werden können

 

Mit dieser ersten kleinen Einführung fällt die „prior art search“ sicher leichter. Wir wünschen viel Erfolg bei der Recherche!

 


Quelle: „The Sunken Yacht“ by Carl Banks (1949)

 


Quelle: Patentschrift GB1070600A