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Markenanmeldung - häufige Fehler

 

Mai 2019 | Markenschutz | Florenus

Die Unternehemensidentität durch Marken zu schützen, anders als eine Technologie, mag für viele als eine nicht allzu komplizierte Aufgabe erscheinen. Allerdings sollte man ein paar Dinge beachten, wenn man die Erfolgsaussichten der Markenanmeldung maximieren möchte.
Folgend gehen wir auf typische Fehler bei der Markenanmeldung ein, die leider sowohl von privaten Personen als auch von Unternehmen allzu oft gemacht werden…
 

Fehler Nr. 1

Keine Sorgfalt bei der Recherche

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wurden alleine im Jahr 2018 ca. 51.000 neue Marken eingetragen. Ende 2018 gab es insgesamt 815.589 registrierte Marken im deutschen Markenregister. Man kann daher fast sicher sein, dass einige dieser Marken der gewünschten Marke ähnlich wenn nicht gleich sind.

Markenanmeldungen
Quelle: DPMA Jahresbericht 2018

Marken, die zu einem früheren Zeitpunkt angemeldet wurden, haben Priorität gegenüber Marken, die in einem späteren Zeitpunkt angemeldet wurden. Das Markenamt kann eine neue Anmeldung aufgrund der Verwechslungsgefahr (mit einer früher angemeldeten Marke) ablehnen. Sogar wenn das Markenamt eine neue Anmeldung genehmigt, bedeutet dies nicht unmittelbar, dass die Marke eingetragen wird. Markenbesitzer von früher angemeldeten Marken könnten einen Widerspruch gegen die neu angemeldete Marke einlegen. Wird die Marke endgültig abgelehnt, erhält der Anmelder weder die Anmeldungskosten noch die Anwaltskosten für die Einlegung einer Stellungnahme gegen einen Widerspruch zurück.

Ein wichtiger erster Schritt, um unnötige Kosten zu vermeiden, ist daher eine sorgfältige Recherche. Dafür stehen dem potenziellen neuen Anmelder einer Reihe an Tools zur Verfügung:
Global Brand Database – World Intellectual Property Organisation (WIPO)
eSearch plus – European Union Intellectual Property Office (EUIPO)
Trademark Electronic Search System (TESS) – US Patent and Trademark Office (USPTO).


Tipp: Es ist oftmals Schwierig einzuschätzen, wie hoch die Verwechslungsgefahr zwischen den bestehenden Marken und der eigenen Marke ist. Auf Grundlage einer ersten Recherche sollte daher eine passende Strategie entwickelt werden, um unnötige Mehrkosten zu vermeiden. Unserer Erfahrung nach kann die Unterstützung eines Marken Expertes Kostensparnisse von mehreren Tausend Euro bedeuten, insbesondere bei internationalen Markenanmeldungen.


 

Fehler Nr. 2:

Keine gezielte Auswahl von Waren und Dienstleistungen

Der Schutzumfang einer Marke bemisst sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Ohne das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist eine Markenanmeldung unvollständig und wird nicht als solches anerkannt. Hier ein aktueller Überblick über die am häufigsten vertretenen Klassifizierungen bei Markenanmeldungen:

Markenklassen
Quelle: DPMA Jahresbericht 2018

Fehler bei der Auswahl des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sind laut dem DPMA der mit Abstand häufigste Grund für Verzögerungen bei Markenanmeldungen. Ein typischer Fehler stellt die Auswahl bzw. Kombination von Waren und Dienstleistungen dar, die vom Amt nicht anerkannt werden. Die meiste Ämter benutzen die internationale Nizza-Klassifikation der Waren und Dienstleistungen für Markenanmeldungen. Dort werden die Waren und Dienstleitungen in verschiedenen Klassen eingeteilt.

Mit dem Ziel, die Marken so umfangreich wie möglich zu schützen, werden oft auch zu viele Waren- und Dienstleistungsklassen ausgewählt. Dies kann den Preis einer Markenanmeldung erheblich erhöhen, da dieser sich nach der Zahl der Klassen berechnet.


Tipp: Da das Markengesetz eine sogenannten „Benutzungspflicht“ enthält, empfiehlt es sich Marken nur in Waren- Dienstleistungsklassen anzumelden, in denen sie tatsächlich verwendet werden. Andernfalls kann es zur Löschung der Marke kommen, sollte diese innerhalb eines Zeitraums von mehr als 5 Jahren nicht entsprechend genutzt worden sein.


 

Fehler Nr. 3:

Zu viele Marken anmelden

Sinn einer Marke liegt bei ihrer Orientierungsfunktion für Kunden. Sie ermöglicht die Identifikation mit einem Unternehmen und seinem Angebot an Produkten und Dienstleistungen. Namen, die nur intern benutzt werden, erfüllen so eine Orientierungsfunktion nicht und haben daher als Marken wenig Sinn.

Große Markenportfolios sind in der Regel teuer und nur mit sehr großem Aufwand verwaltet. Jedes Unternehmen sollte sich im voraus überlegen, welche potenzielle Marken einen erheblichen Mehrwert bieten könnten. Dafür kann man sich eine Situation vorstellen, wo ein potenzieller Kunde mit einer Auswahl an Produkten und/oder Dienstleistungen konfrontiert wird. Wodurch kann dieser Kunde Sie oder Ihr Angebot identifizieren?
 

Fehler Nr. 4:

Keine Strategie für die internationale Anmeldung

Wichtig ist auch die Auswahl an Länder, in denen die Marken angemeldet werden sollten. Marken werden nicht weltweit geschützt, sondern nur innerhalb der Länder, wo sie eingetragen wurden. Für jedes Land muss man einen Anmeldeprozess durchführen und Anmelde- und Eintragungsgebühren bezahlen. Es empfehlt sich daher nur dort Marken anzumelden, wo die geschützte Waren und/oder Dienstleistungen tatsächlich potenziellen Kunden angeboten werden. Besonders für Start-ups und kleine Unternehmen ist so eine Entscheidung wichtig, denn die hohe Kosten und der große Aufwand einer allzu großen Auswahl an Länder könnten die bereits limitierte internen Ressourcen exzessiv belasten.

Aber nicht nur die Auswahl ist wichtig, sondern auch der Prozess, den man für die Anmeldung in den ausgewählten Ländern durchführt. Ein gutes Bespiel der möglichen Wege, um den Anmeldeprozess einer Marke in mehreren Ländern zu erleichtern, ist die Europäische Marke, die Schutz in allen Mitgliedstaaten der EU bietet. Dank dieser Regelung reduziert sich der Aufwand für Unternehmen enorm, die Ihre Waren und/oder Dienstleistungen europaweit anbieten und durch Marken schützen wollen.


Tipp: Zusätzlich zu der Europäischen Marke gibt es die Möglichkeit, einer internationalen Registrierung – einer sogenannten IR-Marke. Der Prozess einer internationalen Registrierung wird durch das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken reguliert und durch das WIPO verwaltet. Der größte Vorteil einer internationalen Markenanmeldung durch das Madrider Abkommen, im Vergleich zur einzelnen Anmeldungen in jedem ausgewählten Land: Es gibt nur einen Anmeldeprozess. Das WIPO meldet dann für Sie die IR-Marke in allen Ländern an, die von Ihnen ausgewählt wurden. Auch finanziell bringt das Madrider Abkommen Markenanmeldern erhebliche Vorteile, denn diese müssen nicht Vertreter in den verschiedenen Ländern beauftragen bzw. bezahlen, um den Anmeldeprozess in den lokalen nationalen Markenämtern durchzuführen.


 

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