Pauschalangebote und echte Patentkosten
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Pauschalangebote und echte Patentkosten

 

August 2020 | Unkategorisiert | Florenus

Heutzutage werben viele Patentanwälte mit Pauschalangeboten für Patente. Hier sind einige grundlegende Fakten, die jeder Anmelder wissen sollte.  

Die Kosten für ein Patent setzen sich im Wesentlichen aus 3 Bestandteilen zusammen: Da wäre zuerst die Ausformulierung der Patentschrift (1). Hinzu kommen die jeweiligen Gebühren für die Anmeldung, sowie administrative Kosten der Patentanwälte (2). Ist das Patent erfolgreich registriert müssen in regelmäßigen Abständen die Erhaltungsgebühren bezahlt werden (3). Diese sind insbesondere bei europäischen (EP) - und internationalen (PCT) Anmeldungen ein nicht zu unterschätzender Faktor.
 

Die folgende Grafik veranschaulicht beispielhaft die Kosten einer üblichen Patentanmeldung, bezogen auf die Lebensdauer.  

Patentkosten
*Kosten der Ausformulierung ca. 7500€ (mittlere bis hohe Komplexität)
**Europäische Anmeldung (EP) in DE, UK, FR, IT
***Internationale Anmeldung (PCT) in mindestens 8 Staaten
 

Insbesondere die Erhaltungsgebühren der Sammelanmeldungen (EP, PCT) steigen ab dem 3 Jahr beträchtlich an. Im Gegensatz dazu bleiben die Kosten der nationalen Anmeldungen vergleichsweise überschaubar. Erwartungsgemäß bezahlt man für ein internationales Patent bereits bei der Anmeldung deutlich mehr. Im Folgenden soll näher auf die verschiedenen Kosten eingegangen werden...  

 

(1) Formulierung


Da wären zuerst Ausformulierung des Patents. Dies geschieht in der Regel durch eine rechtlich geschulte Person, wie einen Patentanwalt oder -ingenieur. Die Kosten können stark variieren. Man sollte aber aufgrund der Honorare von Patentanwälten (üblich sind ca. 250€/h) von mehreren Tausend Euro ausgehen. Der Arbeitsaufwand wird von vielen unterschiedlichen Faktoren bestimmt. Diese haben vor allem Einfluss auf die Zeit, die für die Ausformulierung benötigt wird:
  • Komplexität der Technologie (Beeinflusst die Zeit der Einarbeitung)
  • Umfang und Qualität der Erfindungsbeschreibung
  • Stand der Technik bereits ermittelt (ja/nein)
  • Zeichnungen vorhanden (ja/nein)
 

(2) Anmeldung und administrative Kosten


Ein weiterer Bestandteil der gesamten Patentkosten sind die amtlichen Gebühren (1) der Patentämter. Hier eine Übersicht ausgewählter Länder:  

 

Patentkosten_Anmeldung
* Online Einreichung (DE-Anmeldung bis max. 10 Ansprüche)
**Zusätzlich: Benennungsgebühr pro Staat 585€ (EP) beziehungsweise 745€ (PCT) inkl. Übermittlungsgebühr
 

 

Bei der Patentanmeldung entstehen auch administrativen Kosten (2). Hierzu zählt z.B. die Übernahme der amtlichen Vertretung durch einen Patentanwalt. Auf der Rechnung kann aber auch die Prüfung und Weiterleitung bibliografischer Daten aufgeführt werden. Insbesondere bei Anmeldungen im Ausland (z.B. USA) können neben den amtlichen Gebühren erheblich Mehrkosten für administrative Prozesse entstehen. Denn nach der Beauftragung der Kollegen im Ausland erfolgt oft auch eine Anpassungen der Anmeldungsunterlagen.  

 

(3) Erhaltung


Der Dritte Bestandteil der Patentkosten sind die Gebühren für die Aufrechterhaltung angemeldeter Patente. Bei Registrierung in mehreren Ländern, fallen diese Gebühren entsprechend mehrfach an. Die obere Grafik veranschaulicht beispielhaft diese Kosten in Bezug auf die Lebensdauer von Patenten(siehe oben). Vor diesem Hintergrund erschließt sich die Notwendigkeit einer regelmäßigen Evaluierung im Rahmen des Portfolio-Managments.  

 

 

Einsparpotenzial


Um vor der Anmeldung Kosten zu sparen empfiehlt es sich den Aufwand des Patentanwalts zu minimieren. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten: Beispielsweise kann der Stand der Technik im vornerein ermittelt werden. Darüber hinaus empfiehlt es sich eine möglichst detaillierte Erfindungsbeschreibung (z.B. inkl. Erfinderinterview) anzufertigen. Neben einer Erfindungsbeschreibung können auch Vorschläge für Haupt- und Nebenansprüche formuliert werden.
In Bezug auf die administrative Kosten der Anmeldung sollte man einen Kostenvoranschlag fordern und gegebenenfalls mit anderen Kanzleien vergleichen.  

Innerhalb der 20-jährigen Laufzeit eines Patents können die Erhaltungsgebühren beträchtliche ansteigen. Diese Kosten sollten durch eine professionelle Patentportfolio-Verwaltung kompensiert werden. Dabei spielt auch die Prüfung von Patentverletzungen, die Verwertung, sowie die kontinuierliche Evaluation eine ausschlaggebende Rolle.